Projektwoche: Diskussion Mobilitätswende

Projektwoche: Diskussion Mobilitätswende

Oktober 2, 2021 0 Von Doran Urban

Am vierten Tag der Projektwoche haben wir am Ende des Tages eine Diskussion über Mobilität geführt. Wir haben sozusagen „Regierung“ in einem imaginären Szenario gespielt. In diesem Beitrag will ich weniger auf die Ergebnisse der Diskussion eingehen und mehr darauf, wie wir uns vorbereitet haben.


Wie lief der Tag ab?

Wir hatten vor der Debatte einem Vortrag von der NGOPowerShift“ zugehört, dieser ging von 09:45 bis 11:30. Dieser Vortrag war über die Mobilitätswende, man findet bestimmt auch einen Beitrag konkret zu diesen Vortrag, deswegen werde ich jetzt nicht genauer darauf eingehen. Um 11:30 haben wir dann den Auftrag bekommen, welcher ungefähr „Nehme die Position einer Partei zur Mobilität ein und versuche in unserem Landestag diese Position in Form von Entscheidungen zu vertreten.“ war. Wir haben dann Zeit bis 13:30 bekommen um uns auf die „Landtags“ Sitzung vorzubereiten. Es gab 6 Parteien, welche in dreier Gruppen vertreten wurden und es gab 3 „Landtage“, also saß in jeder „Landtags“ Sitzung ein Gesandter jeder Partei. Welche Partei man vertreten wollte konnte man größtenteils selbst entscheiden, es war nur die Gruppengröße beschränkt und wenn sie voll war bekamen die Ersten die sich für die Partei gemeldet hatten den Platz. Ich will nochmals anmerken, dass wir nicht unsere eigene Meinung vertreten sollten, sondern die der Parteien, daher war es eigentlich egal in welcher „Partei“ man „war“.


Was habe ich an diesen Tag getan?

Ich habe die Meinung der Linken vertreten. Als jeder eine Partei hatte und es in die Vorbereitungsphase ging, hatten wir „als“ die Linken eine BigBlueButton Konferenz eröffnet. Meine Gruppe hatte erstmal kurz Pause gemacht, da wir ja vorher einen langen Vortrag gehört haben. In der Pause habe ich alles technisch vorbereitet, ich habe in BigBlueButton eine Bildschirmübertragung gestartet und das Programm der Linken im Punkte „Mobilität“ geöffnet. Ich wollte auch aus dem Wahl-O-Mat mehr über die konkrete Meinung der Linken erfahren, bin aber auf das Problem gestoßen, dass die Website nur noch auf die Archive der Bundeszentrale für politische Bildung weiterleitete, mit welchen ich nicht umgehen konnte. Da ich aber wusste, dass im Wahl-O-Mat interessante Fragen über Mobilität waren, welche die Linken beantwortet haben, habe ich nach einer Alternative gesucht. Diese Alternative habe ich auch gefunden, denn die Wahl-O-Mat-App war noch normal verfügbar. Also habe ich die App runtergeladen und mein Smartphone-Bildschirm mit der App „Myphoneexplorer“ auf meinen PC-Bildschirm gestreamt, damit meine „Parteimitglieder“ auch die Texte lesen können. Sobald unsere kurze Pause vorbei war, haben wir offiziell die „Parteisitzung“ eröffnet. Wir haben dann aus dem Programm der Linken alle Punkte zur Mobilität rausgeschrieben und einzelne Begriffe genauer geklärt, wenn wir sie nicht ganz verstanden haben. Nachdem wir ein Bild von den Forderungen der Linken hatten, haben wir uns 4 Punkte rausgesucht, welche man gut im „Landtag“ diskutieren kann. Unsere Gruppe hatte entschieden, dass diese 4 Punkte gut durchgesetzt oder debattiert werden können:

  • Tempolimit auf Autobahn, Landstraße und Innerorts
  • Ab 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr zulassen
  • Den öffentlichen Personennahverkehr kostenlos machen
  • „Mobilitätsstationen“ fördern, also Carsharing etc.

Diese Punkte haben wir nicht basierend darauf gewählt, ob wir sie auch selbst gut finden, wir haben sie gewählt, weil man sie entweder gut durchsetzen könnte oder daraus eine interessante Debatte entstehen würde. Nachdem wir diese Punkte aus dem Wahlprogramm rausgearbeitet haben, bereiteten wir uns auf die Diskussion vor. Um dies zu tun, haben wir uns im Wahl-O-Mat die Aussagen der Linken und die Aussagen der AfD zu den Punkten durchgelesen. Wir haben die AfD als Vergleich genommen, da sie meist der gegensätzlichen Meinung war. Zwei der gewählten Punkte waren auch genaue Fragen im Wahl-O-Mat, deswegen haben wir uns mit denen zuerst beschäftigt. Um im „Landtag“ unsere Meinung durchsetzen zu können, haben wir in der „Linken Parteisitzung“ eine imaginäre Diskussion mit der AfD geführt. Bei dieser Vorbereitung ist uns aufgefallen, dass man so gut wie jede Mobilitätsdiskussion auf den Punkt „Umwelt schützen“ zurückführen kann, was wahrscheinlich für eine Zustimmung für unseren Vorschlag von den Grünen führt. Andere Punkte, wo die FDP oder SPD zustimmen würden, konnte man auch teilweise in den geplanten Diskussionsverlauf bringen. Somit hätten wir laut Plan bei vielen unserer Vorschläge am Ende die Mehrheit auf unserer Seite. Ohne Plan oder entkräftendes Gegenargument haben wir vorausgesehen, dass die Diskussion in einem Patt endend wird. Es würden sich laut unseren Prognosen meist die Linke und die Grünen auf einer Seite platzieren, die Union und AfD auf der anderen und die FDP und SPD mal auf der einen und mal auf der anderen, aber immer so, dass es 3 Stimmen gegen 3 Stimmen steht.


Wie lief die Debatte?

Ich war im „Landtag SH“ und wir haben uns größtenteils pünktlich um 13:30 in einem BigBlueButton Raum getroffen, nur zwei „Abgeordnete“ kamen ungefähr eine Viertelstunde zu spät. Uns wurde dann bis 14:15 Zeit gegeben um Entscheidungen zu fällen. Während der Debatte ist mir aufgefallen, dass wen nur ein „Abgeordneter“ aus jeder „Partei“ da ist, die Debatte sehr starr ist. Das erste Problem, was bei „jede Partei sendet einen Abgeordneten in den Landtag“ entsteht ist, dass dies gar nicht die Bevölkerung repräsentiert, da die Parteien eigentlich nicht gleich stark unterstützt sind. Das zweite Problem, was mit auffiel, dass sich jeder sehr stark an die Meinung der Partei hält und sie auch nicht durch Diskussion verändern lässt, dies würde ich darauf zurückführen, dass man, wenn man allein eine ganze Partei vertritt, diese nicht „enttäuschen“ möchte. Ich habe in der Debatte 3 Vorschläge gemacht, einer wurde angenommen, einer endete in einem Patt und einer wurde abgelehnt. Bei den Abstimmungen verteilten sich die „Parteien“ wie wir es erwartet hatten.


Fazit

Ich fand, diese Debatte war für mich der spaßigste und lehrreichste Teil der Projektwoche. Das auseinandersetzten mit und verstehen von anderen Meinungen hat mir besonders gefallen. Auch das vorbereiten von entkräftenden Argumenten und der Versuch, die übernommene Meinung stur durchzusetzen, hat mir gefallen.

Quellen:

Beitragsbild: Pixabay

In der Debatten-Vorbereitung verwendet: die-linke.de ; wahl-o-mat.de